đđž Blitzer-App â Benutzung auch fĂŒr die Beifahrer verboten
- 22.02.2023 um 10:45 Uhr
DealDoktor (Steven)
RegelmĂ€Ăig sehe ich Verkehrsteilnehmer, die völlig offensichtlich an ihrem Smartphone herumspielen. Dieses Vorgehen behindert aber nicht nur den Verkehr, verzögert die Reaktion und erhöht die Unfallgefahr, sondern ist auch schlicht verboten. Teuer kann es nun auch werden, wenn der Mitfahrer mit dem Smartphone hantiert – nĂ€mlich dann, wenn dieser eine sogenannte „Blitzer-App“ bedient.Â
Die Bedienung ist nĂ€mlich auch rechtswidrig, wenn diese durch jemand anderes im Auto „mit Billigung des FahrzeugfĂŒhrers“ erfolgt. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe nun entschieden und damit das bisherige Verbot fĂŒr die Benutzung solcher Systeme fĂŒr den oder die FahrerIn ausgeweitet. Gegen die kĂŒrzlich publik gewordene Entscheidung (Az.: 2 ORbs 35 Ss 9/23) vom 7. Februar gibt es zudem keine Rechtsmittel, sie ist rechtskrĂ€ftig.
„Blitzer-App“ – Bedienung auf fĂŒr den Beifahrer verboten
Wie kam es eigentlich zu dem Urteil? Im konkreten Fall fuhr ein Mann Ende Januar 2022 mit „deutlich ĂŒberhöhter Geschwindigkeit“ durch Heidelberg. Er wurde dabei von der Polizei kontrolliert und hat das auf der Mittelkonsole abgelegte Smartphone seiner Beifahrerin bewusst beiseite geschoben. Ihm sei dabei bewusst gewesen, dass auf dem Smartphone eine App zur Warnung der Geschwindigkeitsbegrenzung aktiv war. FĂŒr die Nutzung dieser App verhĂ€ngte die Polizei eine Strafe ĂŒber 100âŹ, die nun bestĂ€tigt wurde.
Geregelt wird das Nutzungsverbot in  23 Abs. 1c Satz 3 der StraĂenverkehrsordnung (StVO), wobei es dort explizit heiĂt, dass derjenige „wer ein Fahrzeug fĂŒhrt“ solch ein technisches GerĂ€t weder betreiben noch betriebsbereit mitfĂŒhren darf. Auf diesen Passus beziehen sich die Anbieter solcher Blitzerwarnapps und vermelden diese als „legal nutzbar“, wenn Mitfahrende das Smartphone bedienen. Hierzu stand aber bisher eine gerichtliche Entscheidung aus, die nun durch das Oberlandesgericht Karlsruhe klargestellt wurde. Demnach ist die Nutzung einer „Blitzer-App“ auf einem anderen MobilgerĂ€t verboten, „soweit sich der Fahrer die Warnfunktion der App zunutze macht“.
Vorausgehend hat vor einigen Jahren das Oberlandesgericht Celle klargestellt, dass auch Smartphones unter diese Regelung fallen, obwohl sie nicht alleinig zur Anzeige von VerkehrsĂŒberwachungsmaĂnahmen „bestimmt“ sind.Â
Wenn das Smartphone als Beweismittel gesehen wird oder zur âGefahrenabwehrâ dient, darf die Polizei die benutzten GerĂ€te auch beschlagnahmen. Unter UmstĂ€nden sei sogar eine Zerstörung erlaubt, dĂŒrfte bei einem Smartphone aber als unverhĂ€ltnismĂ€Ăig erachtet werden.
Fazit
Wann hatte ich eigentlich mein letztes Blitzerfoto? Um ehrlich zu sein, weiĂ ich es gar nicht mehr. Jedenfalls solltet ihr ohnehin nie zu schnell fahren, denn damit verbraucht ihr nicht nur deutlich mehr, sondern gefĂ€hrdet auch noch euch und die Verkehrsbeteiligten unnötig. Aber schreibt uns doch mal – was haltet ihr von dem Urteil? Seid ihr selbst betroffen gewesen? Wir sind gespannt auf eure RĂŒckmeldungen.
Euer Steven
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So eine App braucht man nur, wenn man schneller als zugelassen auf den StraĂen unterwegs sein will. Es gibt eine Alternative. In vielen Navigationssystemen und neueren Fahrzeugen kann man sich anzeigen lassen, wenn man zu schnell fĂ€hrt. In anderen LĂ€ndern der EU ist so eine App ebenfalls verboten. Wer sich ĂŒber dieses Verbot aufregt, sollte sich ĂŒberlegen ob er nicht besser auf der Kirmes im Autoscooter aufgehoben ist.
und wieder ein mimimi Beitrag….“ fahrt doch langsam, guckt auf die Verkehrsschilder…mimimi……Es geht darum das wir immer weiter bevormundet werden….
Irgendwie hast du eine unleidlicher Grundeinstellung. Verordnungen und Gesetze werden gemacht, damit die groĂe Anzahl der Zwei- und Dreibeiner, die auf verhĂ€ltnismĂ€Ăig kleiner FlĂ€che in Deutschland zusammen wohnen, gut miteinander auskommen, ohne sich gegenseitig zu sehr zu belĂ€stigen oder zu behindern.
Das manche Verordnungen ohne leicht erkennbaren Grund erlassen werden, ist ein VersÀumnis der Regierenden. Vieles ist dem Föderalismus geschuldet, der uns in der, noch anhaltenden, Corona-Krise auch nicht wirklich geholfen hat.
Manchmal werden auch GrĂŒnde vorgeschoben, um Gesetze zu begrĂŒnden. (Helmpflicht fĂŒr Motorradfahrer damit Helfer bei einem Unfall keine SchadenersatzansprĂŒche an die Hinterbliebenen haben)
@axduwe:
Absolut richtig. Man muss nur immer das 11. Gebot beachten: „Du sollst dich nicht erwischen lassen!“
Beispiel: Unsere Kinder im Vorschulalter beim Besteigen eines Baumes.
Kind 1: „Mami hat verboten, dass wir da raufklettern“
Kind 2 oben aus dem Baum: „Und? Ist Mami da?“
Kind 2 hat eine groĂe Zukunft als selbstĂ€ndiger Mensch vor sich!
@axduwe:
Die Verkehrsschilder dienen der allgemeinen Verkehrssicherheit und sind normalerweise so gewĂ€hlt, dass bei entsprechender Fahrweise keine UnfĂ€lle geschehen bzw. minimiert werden. Bis eine TempobeschrĂ€nkung erlassen wird, sind oft viele UnfĂ€lle, meist mit Todesfolge, passiert. Aber wenn du dich mit göttlichen Wissen ausgestattet fĂŒhlst und deine Freiheit höher bewertest als die Unversehrtheit der anderen …
In anderen LĂ€ndern ist die Blitzerwarnung bei CarPlay freigeschaltet.
@DomElse:
Und andere LĂ€nder haben, anders als in Deutschland, ein generelles Tempolimit, dass viele Verkehrsschilder erspart. In den meisten LĂ€ndern sind Blitzwarner verboten. Wenn man vor allem in RumĂ€nien unterwegs ist, dann ist deine Aussage richtig – momentan wenigstens noch.
Mein letztes Blitzerfoto ist bestimmt schon vergilbt… Ich nutz(t)e solche Apps zwar noch nie – allerdings widerspricht es mir, dass immer mehr mit Verboten umgegangen werden muss. Dass jetzt schon wegen einem Beifahrer bestraft werden kann – das geht mir erheblich zu weit. âSoweit sich der Fahrer die Warnfunktion der App zunutze macht“ – wie soll man hier das Gegenteil beweisen?
Was ist dann eigentlich mit den Blitzerwarnungen der verschiedenen Radiosender?
BezĂŒglich eurer Anmerkung zu Beginn des Magazin-Beitrages: Autofahren und Smartphone-Spielereien nebenbei geht aber wirklich gar nicht.
@ifeelgood:
Die Infos dazu findest du beim ADAC
https://www.adac.de/verkehr/recht/verkehrsvorschriften-deutschland/radarwarner/
Wieder ein art „Bevormundung“… dann mĂŒssten doch auch die Warnungen im Radio rechtwid sein,oder? Ich finde die Apps nicht gut, jedoch sollte jeder selber entscheiden ob er sich gegen teilweise unsinnige Blitzerorte wehrt. Und was kann ich dafĂŒr wenn der Beifahrer solch eine App auf seinem Smartphone hat?
Einfach in der Kontrolle das Handy nicht zeigen đ€·đ»ââïž
đ Genau dĂŒrfen sie nicht ( Durchsuchungsbeschluss) wird keiner dabei haben. Also ich nutze die App schon seit Jahren aber halte mich immer an Geschwindigkeiten, aber es warnt auch vor Gefahrenstellen wurde in 18 Jahren zweimal geblitzt nur.
đđœ Genau deswegen nutze ich die App auch… Ăberwiegend wegen Gefahrenstellen. In den fast 20 Jahren was ich meine Fahrerlaubnis besitze, wurde ich nur 1 Mal fotografiert. đ
Werde ich trotzdem weiterhin benutzen
@nofear51 ich auch aber trotzdem halte ich mich an die Geschwindigkeiten, und es gibt ja auch noch mobile Blitzer die aufgestellt werden. Und im Auto wird man ja auch oft in den 30er Zonen geblitzt aber trotzdem ist man manchmal auch in Gedanken und vergiss es und die App warnt ein und deshalb habe ich glaube ich auch ab und zu mal vergessen dass man hier nur 30 fahren darf oder nur 50 und so weiter deshalb finde die App sollte nicht verboten werden aber auch nicht ausgenutzt werden damit Leute Rasen das finde ich auch nicht in Ordnung.
LÀuft tÀglich und hat mir schon oft der Arsch gerettet. Wird auch gerne im Bekanntenkreis genutzt
Hauptsache Klimakleber kommen straffrei durch…. đ
đ
Das Klimakleber straffrei durchkommen bzw. durchgekommen sind, halt ich fĂŒr ein GerĂŒcht. Hast du da belastbare Infos?
Nachrichten lesen
@axduwe:
Ăbles AFD-Niveau dieser Kommentar.
Das Geld brauchen wir fĂŒr panzer und Raketen,seit bitte so tolerant
Meine Freunde sitzen nur noch hinten.
Nicht nur dafĂŒr. Die „noch nicht so lang hier lebenden“ mĂŒssen ja schlieĂlich auch unterhalten werden. Und irgendjemand muss die Party bezahlen.
đđđ
Viele sind ja oft unabsichtlich mal etwas zu schnell, da ist ein Blitzerfoto natĂŒrlich Ă€rgerlich.
Wer eine verbotene Warnapp nutzt, wird dadurch aber auch an ein Tempolimit erinnert, was durchaus sinnvoll ist.
Am besten das Handy bei einer Polizeikontrolle also sperren und einstecken, dann ist man safe đ
So sieht’s aus!
Du kleiner Bandit đ
Urteil ist mir egal. Ich benutze es weiter. Nicht um rasen zu können, sondern, weil ich keinen Bock habe wegen nur 5 km/h mehr, weil man einen Moment nicht geachtet hat oder abgelenkt war, zur Kasse gebeten zu werden.
Hoffe, dass die Sache vor das Bundesverfassungsgericht geht.
Was soll der Mist? Auf dem Display meines Autoradios werden auch vom Radiosender durchgehen angezeigt? Wo ist jetzt der Unterschied, ob mich eine App warnt oder das Radio?
Des Weiteren, wenn man dem Urteil folgt, dann dĂŒrfte ich auch an keinem GesprĂ€ch teilnehmen, wenn der Beifahrer telefoniert und mich etwas fragt!
Juristerei muss halbwegs nachvollziehbat sein. Und das ist es nicht.
Besser als jeden Tag geblitzt zu werden đ ich werde diese Apps immer dabei haben
Wenn du angehalten wirst , einfach Displaysperre aktivieren fertig â
Warum das Ganze Aufregung und Predigen đ
Als premium nutzer kann man einstellen, ob die App automatisch an- und ausgehen soll, sobald man per Bluetooth mit dem Auto verbunden wird. Macht ja auch Sinn, da die Apps teilweise krass akku ziehen.
Ich finde die Apps sinnvoll, man fĂ€hrt ja auch nicht immer absichtlich zu schnell, nur vielleicht ab und zu đ€
Zudem wird man auch auf Baustellen, gefahrenstellen und stauenden hingewiesen, finde ich sehr sinnvoll. Ich denke dadurch werden auch UnfĂ€lle vermieden. Man weiĂ, was auf einen zukommt. đđ
Atmen darf ich aber noch, oder? đ
Wer hĂ€tte das gedacht…đ€đ€đ€
Also ist auch das Hören von Radiosendern, auf denen Blitzerwarnungen durchgesagt werden, verboten?
Rechtlich ist die Warnung im Radio unbedenklich, da der genaue Standort des Gewarnten nicht feststeht und der Standort nur grob genannt wird.
Weis einer wie das aussieht mit der Navigations-App Waze? Die hat ja in der Navigation die Blitzer integriert und warnt dich vorâŠ
Ich benutze die OONOO App samt GerÀt und es hat sich mittlerweile mehr als rentiert.
WĂŒrde ich jedem ans Herz legen.
Das bei Waze habe ich mich auch gefragt, habe aber jetzt aber erstmal einfach die Blitzerwarnungen ausgeschaltet.
Wenn man sich mal ĂŒberlegt, wie einfach es ist, eine rechtlich eindeutige Antwort zu bekommen, frage ich mich oft, „Mein Gott, was hat meine Generation in der Erziehung falsch gemacht?“
wichtiger Tipp zum Thema Smartphone und Displaysperre:
Keine biometrische Entsperrung ermöglichen, also keinen Fingerabdruck und keine FaceID nutzen!!!
Die OrdnungshĂŒter nehmen sonst das GerĂ€t und entsperren es indem sie es vor euer Gesicht halten oder euren Finger auf den Leser legen.
Sie dĂŒrfen das GerĂ€t konfiszieren.
Und euren Finger auf den Leser legen, das dĂŒrfen sie auch.
Wenn es „konfisziert“ werden darf dann wird halt auf der Wache der Sperrcode ausgelesen….LOL
Gestapo Land, Blockwart, etc…..Ihr habt Erfahrungen damit!
Bin kein „Querdenker“. Kein AFD WĂ€hler.
Der Staat, Legislative , Judikative, Exekutive strebt nach möglichst viel Kontrolle. Alles was nicht kontrolliert ist macht dem „Staat“ Angst. Entsprechend wird versucht alles mit Regelungen zu kontrollieren. Wohin wird das zwangslĂ€ufig fĂŒhren ? 1984, George Orwell lĂ€Ăt grĂŒĂen.
Regeln mĂŒssen sein, ansonsten herrscht Anarchie. Man sieht auch ĂŒberall, wenn etwas nicht geregelt ist wird es bis zum Exzess fĂŒr den eigenen Vorteil ausgereizt. ( Steuerliches z.B. ).
Real ist doch: Das Empfinden mancher BĂŒrger/innen (Genderalarm) geht in Richtung extrem bevormundet zu sein.
Aber seien wir ehrlich, Viele beschÀftigen sich nicht groà mit diesem Thematiken. Und Andere, eine Menge, lÀuft wie die Lemmige dem Staat und dessen Entscheidungen mit Applaus hinterher. Siehe Corona.
Weis nicht. Ich fĂŒhle mich auch derb ĂŒberberegelt. Muss man alles, alles bestimmen ? . Die Mehrheit sagt aber ja.
Die Gewichtung von Meinungen in Foren ist doch immer in Richtung „gegen“ ! Da Frust immer eher zu Protest fĂŒhrt als Lob thematesiert wird. Also wĂ€re das kein MaĂstab fĂŒr eine Zunahme an Protest. Oder ?
Ich finde diese Apps hervorragend und sie helfen sehr die Geschwindigkeit die man fahren muss auch angezeigt zu bekommen. Es kommt so oft vor das man gerade nicht weiĂ wie schnell man fahren darf. WĂ€re es so wie in Belgien wo alle 100 m mit kleinen TĂ€felchen gezeigt wird wie schnell man fahren darf. Es gĂ€be diese Apps nicht und man wĂŒrde der Regierung auch die Taschen nicht mehr voll machen. Ich finde sie super sie helfen langsam zu fahren und sind nicht dazu da zu Rasen. Und wenn der verkehrsminister uns mit der Halbierung der Punktereglung nicht so verarscht hĂ€tten mĂŒsste man heute auch nicht peinlichst darauf achten was man macht. Aber wie war das noch. Die bagatellpunkte werden dann ja abgeschafft. Stimmt ja einfahren in die umweltzone ohne Plakette. 1 Punkt. Benutzung einer Warnapp 1 Punkt. Das finde ich lĂ€cherlich und zum kotzen. Und das jetzt sogar der Beifahrer mitverantwortlich gemacht wird, irre ist das, aber es bringt wieder Geld in unsere ach so leeren Kassen.
Bei einem Urteil sollte man die Kirche im Dorf lassen. Man muss abwarten wie andere Gerichte urteilen. NatĂŒrlich zeigt das die Richtung auf.