🚘📸 Blitzer-App – Benutzung auch für die Beifahrer verboten
- 22.02.2023 um 10:45 Uhr
DealDoktor (Steven)
Regelmäßig sehe ich Verkehrsteilnehmer, die völlig offensichtlich an ihrem Smartphone herumspielen. Dieses Vorgehen behindert aber nicht nur den Verkehr, verzögert die Reaktion und erhöht die Unfallgefahr, sondern ist auch schlicht verboten. Teuer kann es nun auch werden, wenn der Mitfahrer mit dem Smartphone hantiert – nämlich dann, wenn dieser eine sogenannte „Blitzer-App“ bedient.
Die Bedienung ist nämlich auch rechtswidrig, wenn diese durch jemand anderes im Auto „mit Billigung des Fahrzeugführers“ erfolgt. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe nun entschieden und damit das bisherige Verbot für die Benutzung solcher Systeme für den oder die FahrerIn ausgeweitet. Gegen die kürzlich publik gewordene Entscheidung (Az.: 2 ORbs 35 Ss 9/23) vom 7. Februar gibt es zudem keine Rechtsmittel, sie ist rechtskräftig.
„Blitzer-App“ – Bedienung auf für den Beifahrer verboten
Wie kam es eigentlich zu dem Urteil? Im konkreten Fall fuhr ein Mann Ende Januar 2022 mit „deutlich überhöhter Geschwindigkeit“ durch Heidelberg. Er wurde dabei von der Polizei kontrolliert und hat das auf der Mittelkonsole abgelegte Smartphone seiner Beifahrerin bewusst beiseite geschoben. Ihm sei dabei bewusst gewesen, dass auf dem Smartphone eine App zur Warnung der Geschwindigkeitsbegrenzung aktiv war. Für die Nutzung dieser App verhängte die Polizei eine Strafe über 100€, die nun bestätigt wurde.
Geregelt wird das Nutzungsverbot in 23 Abs. 1c Satz 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO), wobei es dort explizit heißt, dass derjenige „wer ein Fahrzeug führt“ solch ein technisches Gerät weder betreiben noch betriebsbereit mitführen darf. Auf diesen Passus beziehen sich die Anbieter solcher Blitzerwarnapps und vermelden diese als „legal nutzbar“, wenn Mitfahrende das Smartphone bedienen. Hierzu stand aber bisher eine gerichtliche Entscheidung aus, die nun durch das Oberlandesgericht Karlsruhe klargestellt wurde. Demnach ist die Nutzung einer „Blitzer-App“ auf einem anderen Mobilgerät verboten, „soweit sich der Fahrer die Warnfunktion der App zunutze macht“.
Vorausgehend hat vor einigen Jahren das Oberlandesgericht Celle klargestellt, dass auch Smartphones unter diese Regelung fallen, obwohl sie nicht alleinig zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen „bestimmt“ sind.
Wenn das Smartphone als Beweismittel gesehen wird oder zur „Gefahrenabwehr“ dient, darf die Polizei die benutzten Geräte auch beschlagnahmen. Unter Umständen sei sogar eine Zerstörung erlaubt, dürfte bei einem Smartphone aber als unverhältnismäßig erachtet werden.
Fazit
Wann hatte ich eigentlich mein letztes Blitzerfoto? Um ehrlich zu sein, weiß ich es gar nicht mehr. Jedenfalls solltet ihr ohnehin nie zu schnell fahren, denn damit verbraucht ihr nicht nur deutlich mehr, sondern gefährdet auch noch euch und die Verkehrsbeteiligten unnötig. Aber schreibt uns doch mal – was haltet ihr von dem Urteil? Seid ihr selbst betroffen gewesen? Wir sind gespannt auf eure Rückmeldungen.
Euer Steven
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So eine App braucht man nur, wenn man schneller als zugelassen auf den Straßen unterwegs sein will. Es gibt eine Alternative. In vielen Navigationssystemen und neueren Fahrzeugen kann man sich anzeigen lassen, wenn man zu schnell fährt. In anderen Ländern der EU ist so eine App ebenfalls verboten. Wer sich über dieses Verbot aufregt, sollte sich überlegen ob er nicht besser auf der Kirmes im Autoscooter aufgehoben ist.
und wieder ein mimimi Beitrag….“ fahrt doch langsam, guckt auf die Verkehrsschilder…mimimi……Es geht darum das wir immer weiter bevormundet werden….
Irgendwie hast du eine unleidlicher Grundeinstellung. Verordnungen und Gesetze werden gemacht, damit die große Anzahl der Zwei- und Dreibeiner, die auf verhältnismäßig kleiner Fläche in Deutschland zusammen wohnen, gut miteinander auskommen, ohne sich gegenseitig zu sehr zu belästigen oder zu behindern.
Das manche Verordnungen ohne leicht erkennbaren Grund erlassen werden, ist ein Versäumnis der Regierenden. Vieles ist dem Föderalismus geschuldet, der uns in der, noch anhaltenden, Corona-Krise auch nicht wirklich geholfen hat.
Manchmal werden auch Gründe vorgeschoben, um Gesetze zu begründen. (Helmpflicht für Motorradfahrer damit Helfer bei einem Unfall keine Schadenersatzansprüche an die Hinterbliebenen haben)
@axduwe:
Absolut richtig. Man muss nur immer das 11. Gebot beachten: „Du sollst dich nicht erwischen lassen!“
Beispiel: Unsere Kinder im Vorschulalter beim Besteigen eines Baumes.
Kind 1: „Mami hat verboten, dass wir da raufklettern“
Kind 2 oben aus dem Baum: „Und? Ist Mami da?“
Kind 2 hat eine große Zukunft als selbständiger Mensch vor sich!
@axduwe:
Die Verkehrsschilder dienen der allgemeinen Verkehrssicherheit und sind normalerweise so gewählt, dass bei entsprechender Fahrweise keine Unfälle geschehen bzw. minimiert werden. Bis eine Tempobeschränkung erlassen wird, sind oft viele Unfälle, meist mit Todesfolge, passiert. Aber wenn du dich mit göttlichen Wissen ausgestattet fühlst und deine Freiheit höher bewertest als die Unversehrtheit der anderen …
In anderen Ländern ist die Blitzerwarnung bei CarPlay freigeschaltet.
@DomElse:
Und andere Länder haben, anders als in Deutschland, ein generelles Tempolimit, dass viele Verkehrsschilder erspart. In den meisten Ländern sind Blitzwarner verboten. Wenn man vor allem in Rumänien unterwegs ist, dann ist deine Aussage richtig – momentan wenigstens noch.
Mein letztes Blitzerfoto ist bestimmt schon vergilbt… Ich nutz(t)e solche Apps zwar noch nie – allerdings widerspricht es mir, dass immer mehr mit Verboten umgegangen werden muss. Dass jetzt schon wegen einem Beifahrer bestraft werden kann – das geht mir erheblich zu weit. „Soweit sich der Fahrer die Warnfunktion der App zunutze macht“ – wie soll man hier das Gegenteil beweisen?
Was ist dann eigentlich mit den Blitzerwarnungen der verschiedenen Radiosender?
Bezüglich eurer Anmerkung zu Beginn des Magazin-Beitrages: Autofahren und Smartphone-Spielereien nebenbei geht aber wirklich gar nicht.
@ifeelgood:
Die Infos dazu findest du beim ADAC
https://www.adac.de/verkehr/recht/verkehrsvorschriften-deutschland/radarwarner/
Wieder ein art „Bevormundung“… dann müssten doch auch die Warnungen im Radio rechtwid sein,oder? Ich finde die Apps nicht gut, jedoch sollte jeder selber entscheiden ob er sich gegen teilweise unsinnige Blitzerorte wehrt. Und was kann ich dafür wenn der Beifahrer solch eine App auf seinem Smartphone hat?
Einfach in der Kontrolle das Handy nicht zeigen 🤷🏻♂️
🙂 Genau dürfen sie nicht ( Durchsuchungsbeschluss) wird keiner dabei haben. Also ich nutze die App schon seit Jahren aber halte mich immer an Geschwindigkeiten, aber es warnt auch vor Gefahrenstellen wurde in 18 Jahren zweimal geblitzt nur.
👍🏽 Genau deswegen nutze ich die App auch… Überwiegend wegen Gefahrenstellen. In den fast 20 Jahren was ich meine Fahrerlaubnis besitze, wurde ich nur 1 Mal fotografiert. 😉
Werde ich trotzdem weiterhin benutzen
@nofear51 ich auch aber trotzdem halte ich mich an die Geschwindigkeiten, und es gibt ja auch noch mobile Blitzer die aufgestellt werden. Und im Auto wird man ja auch oft in den 30er Zonen geblitzt aber trotzdem ist man manchmal auch in Gedanken und vergiss es und die App warnt ein und deshalb habe ich glaube ich auch ab und zu mal vergessen dass man hier nur 30 fahren darf oder nur 50 und so weiter deshalb finde die App sollte nicht verboten werden aber auch nicht ausgenutzt werden damit Leute Rasen das finde ich auch nicht in Ordnung.
Läuft täglich und hat mir schon oft der Arsch gerettet. Wird auch gerne im Bekanntenkreis genutzt
Hauptsache Klimakleber kommen straffrei durch…. 🙁
👍
Das Klimakleber straffrei durchkommen bzw. durchgekommen sind, halt ich für ein Gerücht. Hast du da belastbare Infos?
Nachrichten lesen
@axduwe:
Übles AFD-Niveau dieser Kommentar.
Das Geld brauchen wir für panzer und Raketen,seit bitte so tolerant
Meine Freunde sitzen nur noch hinten.
Nicht nur dafür. Die „noch nicht so lang hier lebenden“ müssen ja schließlich auch unterhalten werden. Und irgendjemand muss die Party bezahlen.
😂😂😂
Viele sind ja oft unabsichtlich mal etwas zu schnell, da ist ein Blitzerfoto natürlich ärgerlich.
Wer eine verbotene Warnapp nutzt, wird dadurch aber auch an ein Tempolimit erinnert, was durchaus sinnvoll ist.
Am besten das Handy bei einer Polizeikontrolle also sperren und einstecken, dann ist man safe 😉
So sieht’s aus!
Du kleiner Bandit 😂
Urteil ist mir egal. Ich benutze es weiter. Nicht um rasen zu können, sondern, weil ich keinen Bock habe wegen nur 5 km/h mehr, weil man einen Moment nicht geachtet hat oder abgelenkt war, zur Kasse gebeten zu werden.
Hoffe, dass die Sache vor das Bundesverfassungsgericht geht.
Was soll der Mist? Auf dem Display meines Autoradios werden auch vom Radiosender durchgehen angezeigt? Wo ist jetzt der Unterschied, ob mich eine App warnt oder das Radio?
Des Weiteren, wenn man dem Urteil folgt, dann dürfte ich auch an keinem Gespräch teilnehmen, wenn der Beifahrer telefoniert und mich etwas fragt!
Juristerei muss halbwegs nachvollziehbat sein. Und das ist es nicht.
Besser als jeden Tag geblitzt zu werden 😂 ich werde diese Apps immer dabei haben
Wenn du angehalten wirst , einfach Displaysperre aktivieren fertig ✅
Warum das Ganze Aufregung und Predigen 😂
Als premium nutzer kann man einstellen, ob die App automatisch an- und ausgehen soll, sobald man per Bluetooth mit dem Auto verbunden wird. Macht ja auch Sinn, da die Apps teilweise krass akku ziehen.
Ich finde die Apps sinnvoll, man fährt ja auch nicht immer absichtlich zu schnell, nur vielleicht ab und zu 🤭
Zudem wird man auch auf Baustellen, gefahrenstellen und stauenden hingewiesen, finde ich sehr sinnvoll. Ich denke dadurch werden auch Unfälle vermieden. Man weiß, was auf einen zukommt. 😉👍
Atmen darf ich aber noch, oder? 😅
Wer hätte das gedacht…🤭🤭🤭
Also ist auch das Hören von Radiosendern, auf denen Blitzerwarnungen durchgesagt werden, verboten?
Rechtlich ist die Warnung im Radio unbedenklich, da der genaue Standort des Gewarnten nicht feststeht und der Standort nur grob genannt wird.
Weis einer wie das aussieht mit der Navigations-App Waze? Die hat ja in der Navigation die Blitzer integriert und warnt dich vor…
Ich benutze die OONOO App samt Gerät und es hat sich mittlerweile mehr als rentiert.
Würde ich jedem ans Herz legen.
Das bei Waze habe ich mich auch gefragt, habe aber jetzt aber erstmal einfach die Blitzerwarnungen ausgeschaltet.
Wenn man sich mal überlegt, wie einfach es ist, eine rechtlich eindeutige Antwort zu bekommen, frage ich mich oft, „Mein Gott, was hat meine Generation in der Erziehung falsch gemacht?“
wichtiger Tipp zum Thema Smartphone und Displaysperre:
Keine biometrische Entsperrung ermöglichen, also keinen Fingerabdruck und keine FaceID nutzen!!!
Die Ordnungshüter nehmen sonst das Gerät und entsperren es indem sie es vor euer Gesicht halten oder euren Finger auf den Leser legen.
Sie dürfen das Gerät konfiszieren.
Und euren Finger auf den Leser legen, das dürfen sie auch.
Wenn es „konfisziert“ werden darf dann wird halt auf der Wache der Sperrcode ausgelesen….LOL
Gestapo Land, Blockwart, etc…..Ihr habt Erfahrungen damit!
Bin kein „Querdenker“. Kein AFD Wähler.
Der Staat, Legislative , Judikative, Exekutive strebt nach möglichst viel Kontrolle. Alles was nicht kontrolliert ist macht dem „Staat“ Angst. Entsprechend wird versucht alles mit Regelungen zu kontrollieren. Wohin wird das zwangsläufig führen ? 1984, George Orwell läßt grüßen.
Regeln müssen sein, ansonsten herrscht Anarchie. Man sieht auch überall, wenn etwas nicht geregelt ist wird es bis zum Exzess für den eigenen Vorteil ausgereizt. ( Steuerliches z.B. ).
Real ist doch: Das Empfinden mancher Bürger/innen (Genderalarm) geht in Richtung extrem bevormundet zu sein.
Aber seien wir ehrlich, Viele beschäftigen sich nicht groß mit diesem Thematiken. Und Andere, eine Menge, läuft wie die Lemmige dem Staat und dessen Entscheidungen mit Applaus hinterher. Siehe Corona.
Weis nicht. Ich fühle mich auch derb überberegelt. Muss man alles, alles bestimmen ? . Die Mehrheit sagt aber ja.
Die Gewichtung von Meinungen in Foren ist doch immer in Richtung „gegen“ ! Da Frust immer eher zu Protest führt als Lob thematesiert wird. Also wäre das kein Maßstab für eine Zunahme an Protest. Oder ?
Ich finde diese Apps hervorragend und sie helfen sehr die Geschwindigkeit die man fahren muss auch angezeigt zu bekommen. Es kommt so oft vor das man gerade nicht weiß wie schnell man fahren darf. Wäre es so wie in Belgien wo alle 100 m mit kleinen Täfelchen gezeigt wird wie schnell man fahren darf. Es gäbe diese Apps nicht und man würde der Regierung auch die Taschen nicht mehr voll machen. Ich finde sie super sie helfen langsam zu fahren und sind nicht dazu da zu Rasen. Und wenn der verkehrsminister uns mit der Halbierung der Punktereglung nicht so verarscht hätten müsste man heute auch nicht peinlichst darauf achten was man macht. Aber wie war das noch. Die bagatellpunkte werden dann ja abgeschafft. Stimmt ja einfahren in die umweltzone ohne Plakette. 1 Punkt. Benutzung einer Warnapp 1 Punkt. Das finde ich lächerlich und zum kotzen. Und das jetzt sogar der Beifahrer mitverantwortlich gemacht wird, irre ist das, aber es bringt wieder Geld in unsere ach so leeren Kassen.
Bei einem Urteil sollte man die Kirche im Dorf lassen. Man muss abwarten wie andere Gerichte urteilen. Natürlich zeigt das die Richtung auf.