Preisfehler: Ursache, rechtliche Lage und Konsequenzen

Siehe auch: [url=“http://www.dealdoktor.de/forum/offtopic/artikel-fuer-000-euro-im-online-shop/“] ;-)[/url]

Der Link zu den Aufsteigern des Tages bei Amazon geht nicht.

Danke für den Tipp mit den Amazon-Aufsteigern-des Tages. Ich hab mich immer gefragt, warum sich solche Preisfehler in den Blogs so schnell verbreiten. Jetzt werde ich da auch öfter reinschauen.

@Dealdoktor: Die Abhandlung ist so nicht ganz richtig. Zwar habt ihr recht, dass ein wirksamer Vertrag nur bei 2 übereinstimmenden Willenserklärungen zu Stande kommt. Dennoch gibt ein Onlineshop seine Willenserklärung beim Einstellen des Produktes definitiv ab. Es handelt sich hier NICHT PAUSCHAL lediglich um die „Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes“! Das ist ein (vorallem im Internet) weit verbreitetes Irrtum.

Dies besteht nur, wenn der Antragende die Bindung im vorneherein generell und explizit ausschließt und kein individualisierter Adressat vorhanden ist durch Sätze wie „nur so lange der Vorrat reicht, Zwischenverkauf vorbehalten, Angebot freibleibend“.

Es besteht sehr wohl ein Kaufvertrag. Dieser Kaufvertrag kann vom Onlineshop aber selbstverständlich – wie ihr schreibt- angefochten werden „Erklärungsirrtum“ und wird deshalb nichtig.

Christian :
@Dealdoktor: Dennoch gibt ein Onlineshop seine Willenserklärung beim Einstellen des Produktes definitiv ab. Es handelt sich hier NICHT PAUSCHAL lediglich um die „Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes”! Das ist ein (vorallem im Internet) weit verbreitetes Irrtum.
Dies besteht nur, wenn der Antragende die Bindung im vorneherein generell und explizit ausschließt und kein individualisierter Adressat vorhanden ist durch Sätze wie „nur so lange der Vorrat reicht, Zwischenverkauf vorbehalten, Angebot freibleibend”.
Es besteht sehr wohl ein Kaufvertrag. Dieser Kaufvertrag kann vom Onlineshop aber selbstverständlich – wie ihr schreibt- angefochten werden „Erklärungsirrtum” und wird deshalb nichtig.
[/quote]
Du hast recht, dass die Aussage von Dealdoktor etwas pauschalisiert ist. So gibt es selbstverständlich Fälle in denen das Anbieten auf einer Website schon ein Angebot ist, z.B. bei eBay.
Ob eine Willenserklärung vorliegt hängt davon ab, ob ein Rechtsbindungswille von einem objektiven Empfängerhorizont aus erkennbar ist. Dies ist bei Angeboten im Netz wohl regelmäßig zu verneinen – schon weil nicht davon ausgegangen werden kann, dass sich ein Verkäufer etliche Male vertraglich binden möchte, unabhängig von seinem Warenbestand. Darüber hinaus habe ich bisher auch keine AGB eines Internethändlers gesehen, in dem nicht auch nochmal eindeutig darauf verwiesen wird, dass es sich lediglich um eine invitatio ad offerendum geht.

Ein Kaufvertrag entsteht daher – je nach Ausgestaltung der AGBs – in den meisten Fällen durch Versand der Ware oder durch ausdrückliche Annahme des Angebots. Die Bestellbestätigung – wie Dealdoktor schon richtig schreibt – ist meist nur eine Information, dass die Bestellung (=Angebot) eingegangen ist. Das hängt, aber wie gesagt, von der konkreten Ausgestaltung des Vertrages ab.

Dies ist insoweit wichtig, da es sehr wohl einen Unterschied macht, ob ein Vertrag gar nicht erst zustande kommt oder erst nach Zustandekommen angefochten wird.

Zum einen, weil eine Anfechtung eben nur „unverzüglich“, d.h. gem. § 121 Abs. 1 BGB „ohne schuldhaftes Zögern“ erklärt werden kann. Dies ist, anders als von Dealdoktor beschrieben, nicht beliebig lange, sondern – gerade bei der Möglichkeit des E-Mail-Verkehrs – kaum länger als 1 bis 2 Tage nach Kenntnis vom Preisfehler.

Zum anderen kann bei Anfechtung wg eines Erklärungsirrtums gem. § 122 BGB Schadensersatz vom Anfechtenden verlangt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass der Käufer nicht mal fahrlässig den Preisfehler nicht kannte – was wohl die Regel ist, wenn man den Fehler auf dieser Seite gefunden hat. Wenn ich mich nicht irre, müsste die Beweislast jedoch dem Anfechtenden obliegen.

Verlangen kann man dann das sogenannte negative Interesse als Schadensersatz. D.h. man muss so gestellt werden, als wären die Vertragsparteien sich für diesen Vertragsschluss nie begegnet (also auch nicht digital ^^). Denkbar sind hier z.B. Anschaffungskosten, welche im Vertrauen auf das bestehen des Vertrages gemacht werden oder der umgekehrte Fall, dass jemand ein anderes günstiges Angebot im Vertrauen auf den Bestand des Vertrages nicht wahrnimmt und nach der Anfechtung auch nicht mehr wahrnehmen kann, weil das Angebot nicht mehr besteht und nun ein teureres Angebot wahrnehmen muss.

@Preisfehler: 32-Zoll LCE-TV LG 32LD420 für 2,00 Euro | Schnäppchen Blog mit Doktortitel :: DealDoktor:

Vielleicht eine bessere Quelle ist Keepa. z.B. kann man sich alle Preisstürze der letzten Woche ausgeben lassen, die größer sind als 50% (oder was auch immer man einstellt):
https://keepa.com/#!deals/%7B%22page%22%3A0%2C%22perPage%22%3A80%2C%22domainId%22%3A%223%22%2C%22excludeCategories%22%3A%5B%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%5D%2C%22includeCategories%22%3A%5B%5B%5D%2C%5B172282%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B590748031%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%2C%5B%5D%5D%2C%22priceTypes%22%3A%5B0%5D%2C%22deltaRange%22%3A%5B0%2C2147483647%5D%2C%22deltaPercentRange%22%3A%5B50%2C2147483647%5D%2C%22salesRankRange%22%3A%5B-1%2C-1%5D%2C%22currentRange%22%3A%5B0%2C2147483647%5D%2C%22isLowest%22%3Atrue%2C%22isLowestOffer%22%3Afalse%2C%22isBackInStock%22%3Afalse%2C%22isOutOfStock%22%3Afalse%2C%22titleSearch%22%3A%22%22%2C%22isRangeEnabled%22%3Atrue%2C%22isFilterEnabled%22%3Atrue%2C%22filterErotic%22%3Afalse%2C%22hasReviews%22%3Atrue%2C%22isPrimeExclusive%22%3Afalse%2C%22sortType%22%3A4%2C%22dateRange%22%3A%221%22%2C%22settings%22%3A%7B%22viewTyp%22%3A0%7D%2C%22isHighest%22%3Afalse%2C%22isRisers%22%3Afalse%2C%22deltaLastRange%22%3A%5B%5D%7D

Das sind dann natürlich nicht automatisch Preisfehler, sondern können auch einfach Abverkauf von Restposten sein (wie aktuell Kontaktlinsen), aber gute Angebote sind immer wieder dabei.

Und wer dazu keine Lust hat ständig nach Updates zu schauen kombiniert das mit dem Distill Web Monitor Extension. Dann bekommt man bei Änderungen eine E-Mail.

@DealDoktor: ich habe keinen Preisfehler entdeckt, sondern wohl einen Fehler im Bestellsystem und rund 12000 Kosmetikproben für 3,95 bestellt und bin nun sehr gespannt was passiert. In den AGBs steht nichts von Preisfehler oder ähnlichem. Sehr spannend 🤣

Guten Tag,

habe einen aktuellen Fall. Wechselrichter war kruze Zeit für 0€ im Online shop.
Es wurde eine Rechung ausgestellt und auch geliefert.
Nach nun knapp 2 Monaten hat sich die Firma gemeldet und verlngt die Ware zurück, ansonsten drohen sie mit rechtlichen Konsequenzen. Sie möchten betonen, dass ein bewusster Missbrauch von Preisfehlern rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.
Meine Frage: Nach §119 BGB ist die Anfechtungsfrist bereits abgelaufen. Man könnte sich auf „Treu und Glauben“ Verstoß nach § 242 BGB berufen.
Leider konnte mir die Verbraucherzentrale keine Rechtsauskunft geben und meinte dass se sowas auch noch nicht hatten, dass die Firma geliefert hat.
Sie raten mir die Ware zurück zu geben.
Kann hier jemand helfen? Rechtsschutz habe ich (noch) nicht.

Grüße